Übersicht

Meldungen

Gemeinsame Medienmitteilung der Fraktionen von SPD und FDP

Die Fraktionen von SPD und FDP im Rat der Stadt Wuppertal beantragen zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung die Einleitung von planungsrechtlichen Verfahrensschritten zur Identifizierung und Erschließung neuer Gewerbeflächen, um sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Wuppertal zu schaffen oder zu halten. Die…

Kommen Sie mit Olaf Scholz ins Gespräch!

Der Kanzlerkandidat der SPD spricht mit den Wuppertalerinnen und Wuppertalern Die digitale Deutschlandtour führt Olaf Scholz am 12.06.2021 um 17:00 Uhr nach Wuppertal. Wir bleiben im Gespräch, gerade in dieser Zeit, in der wir direkte Begegnungen reduzieren müssen, um…

Bild: Christoph Busse

Kommunale Handlungsfähigkeit nur mit struktureller Entschuldung. Helge Lindh

Lindh fordert eine dauerhafte Lösung der kommunalen Finanzschieflage. Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh bekräftigt seine Forderung nach einer dauerhaften Lösung der kommunalen Finanzschieflage. Nur über eine Altschuldenlösung sei die kommunale Daseinsvorsorge krisenunabhängig und dauerhaft zu sichern. Die Ankündigung, dass die…

SPD begrüßt Bürgerbeteiligung zum barrierefreien ÖPNV

„Als erster Schritt für einen neuen Nahverkehrsplan für die Stadt Wuppertal startet jetzt ein Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erstellung eines Konzepts zur Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr. Die Konzepterstellung mit Bürgerbeteiligung begrüßen wir ausdrücklich“, erklärt der SPD Stadtverordnete Jannis Stergiopoulos, Mitglied im Beirat…

Wuppertaler Wasserstoffprojekt gesichert

Ein wichtige Entscheidung aus Berlin für Wuppertal: In den Beratungen des „Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote“ hat der Deutschen Bundestag Änderungen beschlossen, die den Weiterbetrieb innovativer Projekte wie der Wasserstoffanlage auf Korzert sichern. Durch die Einführung der Treibhausgasminderungs-Quote werden…

Bild: Jens Grossmann

SPD fordert von Grünen und CDU Freigabe der NSU-Akten

Die Ablehnung von schwarz grün ist erschütternd und in fataler Weise falsch. Die von 125.000 Menschen unterschriebene Petition zur Öffnung der aufschlussreichen hessischen NSU-Akten scheiterte leider an den Stimmen der in Hessen regierenden Grünen und CDU. Die Bundesvorsitzenden der Grünen…

Aufbruch und Mut bei der SPD ist spürbar

SPD beschloss ihr Zukunftsprogramm und stellt sich geschlossen hinter Scholz Mit einer Zustimmung von 96 % wählte die SPD am Sonntag auf ihrem Bundesparteitag Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Zuvor beschlossen die Delegierten mit Geschlossenheit ihr Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl im…

Unser Bundestagskandidat Ingo Schäfer

Ingo Schäfer heißt der Kandidat der SPD im Bundestagswahlkreis Solingen – Remscheid – Wuppertal II. Der 55-jährige Feuerwehrmann aus Ohligs setzte sich bei der Wahlkreiskonferenz der SPD am 13. März 2021 im zweiten Wahlgang mit 32 zu 24 Stimmen gegen…

Kulturszene in der Pandemie nicht alleine lassen

„Die Corona-Pandemie hat nicht zuletzt die Kulturszene besonders hart getroffen. Um die aktuelle Situation der Wuppertaler Kulturszene noch besser einschätzen und Handlungsbedarfe ableiten zu können, haben wir hierzu im Kulturausschuss eine Anfrage an die Kulturverwaltung gestellt.“ Bürgermeister Heiner Fragemann, Sprecher…

Personalmangel endlich konsequent angehen

Hälfte sein. Das Thema Personalgewinnung ist deshalb eine enorme Herausforderung für die Stadt Wuppertal. „Der Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind und der Personaldezernent Dr. Slawig dürfen nicht länger die Hände in den Schoß legen. Es besteht erheblicher und dringender Handlungsbedarf der…

Lindh: Positive Signale für Wuppertaler Wasserstoffprojekt

Die Änderungen am Bundesimmisionsschutzgesetz gefährden den Bestand nicht. Das Wuppertaler Wasserstoffprojekt sei durch die geplanten Gesetzesänderungen nicht mehr substanziell bedroht, so der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh im Anschluss an ein Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Die Änderungen am Bundesimmisionsschutzgesetzes würden…

Unsere Landesliste für die Bundestagswahl 2021

Listenplatz Name  vorgeschlagen durch Wahlkreis Digitales Ergebnis 1 Rolf Mützenich Landesvorstand Köln III 97% 2 Svenja Schulze Westliches Westfalen Münster 83,7% 3 Sebastian Hartmann Mittelrhein Rhein-Sieg-Kreis I 71,2% 4 Kerstin Griese Niederrhein Mettmann II 89,2% 5 Dirk Wiese Westliches Westfalen…

Elternbeiträge in Wuppertal aussetzen

Die SPD-Ratsfraktion hat mit der Linken und den Freien Wählern ihre Forderung erneuert, weiterhin auf die Erhebung von Beiträgen in Kindertageseinrichtungen, der Tagespflege und der Betreuung im offenen Ganztag an den Schulen zu verzichten. Wir erwarten, dass das Land NRW…

2020_Geiß_Simon
Bild: Jens Grossmann

Gemeinsam für Ronsdorf und nicht gegeneinander

Als gewählte Vertreter*innen in Stadtrat und Bezirksvertretung müssen und wollen wir uns auch und gerade während der Pandemie aktiv für unseren Stadtteil einsetzen. Natürlich ist es zurzeit nicht so möglich, wie wir es alle gerne hätten. Und deswegen haben wir…

Bundesgesundheitsministerin a.D. Ulla Schmidt im Dialog mit Wuppertalerinnen und Wuppertalern – In Solidarität durch die Pandemie

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ der SPD-Bundestagsfraktion wird die langjährige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt mit mir digital diskutieren. Unter dem Titel „In Solidarität durch die Pandemie“ sind alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler herzlich eingeladen, sich in die Diskussion einzuschalten. Die…