Die SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf wird am Donnerstag (14.05.2020) gemeinsam mit der FDP Fraktion in der Sondersitzung beantragen, den Bau einer Maßregelvollzugsklinik (Forensik) an der Parkstraße abzulehnen. Hier geht es zu dem Antrag: 2020_Antrag_BV_Forensik…
Die SPD Ronsdorf ist sehr verwundert über die 180-Grad-Wende der CDU. Aus wahlkampftaktischen Gründen hat die CDU ihre Meinung zur Kleinen Höhe geändert. Nach langer Prüfung und Beratung soll die Entscheidung wieder vertagt werden. Jetzt den nächsten Versuch zu starten,…
Noch vor der aktuellen Kontakt- und Reisesperre hat die SPD in Ronsdorf in einer Stadtteilkonferenz die Liste für die Bezirksvertretung Ronsdorf für die Kommunalwahl im September aufgestellt. Als Spitzenkandidat wird wieder der…
„Was machen eigentlich die LokalpolitikerInnen in Ronsdorf?“ wird sich manch eine und einer fragen. Die sind natürlich, wie alle anderen auch von dem Ausmaß der Pandemie und den folgenden notwendigen Maßnahmen erst einmal überwältigt worden. Möglichst schnell musste man in…
„Diese Vorschläge sind ein wirklicher Rettungsring und ein Durchbruch für die Kommunen!“, so die erste Reaktion der Wuppertaler SPD-Landtagsabgeordneten auf die von Bundefinanzminister Olaf Scholz vorgestellten Eckpunkte für einen ‚Kommunalen Solidarpakt‘ 2020.‘ Scholz schlägt vor, dass der Bund und die…
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7. Mai 2020 „Angesichts der massiven Belastungen, die die Gastronomie in Wuppertal durch die Schließung ihrer Betriebe zu verkraften hat, fordern wir die Gebühren für Außengastronomie in diesem Jahr ganz auszusetzen“, erklärt Heiko Meins, ordnungspolitischer…
Jetzt weiterlesen„Die erneute Pirouette der CDU Führung mit Hilfe der Grünen bei dem Thema Forensik ist eine weitere Dokumentation ihrer Handlungsunfähigkeit in Form ihres Kernbündnisses (Kebü). Das dabei die CDU Gewerbeflächen und damit verbundene dringend benötigte Arbeitsplätze für unsere Stadt abschreibt…
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